Wir coronieren

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    • Manni5 schrieb:

      Dies erfolgte aus formalen Gründen: es war unklar, ob es eine Rechtsverordnung statt einer Allgemeinverfügung hätte sein müssen.
      Die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Beschränkungen hat das Gericht dabei nicht in Frage gestellt.
      Die Regelungen blieben in Kraft, die formalen Gründe wurden nachgebessert.
      Bevor alle viertel- und halb-Juraexperten den Thread stürmen: Lest euch bitte diese 3 Zeilen genau durch.
      Inhaltlich ist das keinesfalls ein "Die Ausgangsbeschränkungen waren falsch"; die Entscheidung des VG ist wenn dann formaljuristisch interessant.
    • dangerzone schrieb:

      Gambitspieler schrieb:

      Auch hier explodieren die Fallzahlen 10 Tage nach Einführung der dortigen Ausgangssperren
      Was ist Ursache und was ist Wirkung ? Manchmal gar nicht so einfach zu beurteilen.
      Wie hoch wären sie gestiegen, wenn es keine Ausgangssperren gegeben hätte ?


      Gambitspieler schrieb:

      Ansonsten Singapure, Korea gibt es keine Ausgangssperren. Da sind die todesraten am geringsten
      Man kann auch so interpretieren, dass die geringere Zahl an Fällen, die Ausgansgsperren nicht nötig gemacht hat.

      Dann hat Deutschland es erst recht nicht nötig, denn die Todesrate in Deutschland ist noch geringer
    • Ich verstehe diese vergleiche mit einer anderen Grippe immer noch nicht, aber da ich die Verfasser ein wenig verfolge, weis ich das sie da nie von abkommen werden.
      Unser Landrad sagte heute, das man nur Statistiken glauben könne, die man selber gefälscht hat.
      Was haltet ihr euch so damit auf.
      Schaut ihr nicht nach Spanien oder USA?
      Auch das gejammer um unser Kontaktverbot. Hier im Kreis verläuft die Kurve so das die Krankenhäuser klar kommen, ohne das Menschen zu sterben auf die Strasse geschoben werden.
      Menschen in Gangelt werden untersucht, wieder gesundete und kranke, um zu sehen wie das Virus sich tatsächlich verhält.

      Und eins noch

      Unsere Wirtschaft wird nicht untergehen nur weil Firmen mal zwei Wochen schlissen müssen. Die ersten, wie zum Beispiel Gildemeister in Pfronten mit ca. 1500 Mitarbeitern, haben ihre Quarantäne dieser Tage hinter sich.
    • Zille1 schrieb:

      Unsere Wirtschaft wird nicht untergehen nur weil Firmen mal zwei Wochen schlissen müssen. Die ersten, wie zum Beispiel Gildemeister in Pfronten mit ca. 1500 Mitarbeitern, haben ihre Quarantäne dieser Tage hinter sich

      Und dann gibt es die Erscheinung, dass gesunde & solide Unternehmen erstmal "vorsorglich" keine Miete mehr bezahlen.Das könnte Probleme bei deren Vermietern nach sich ziehen.

      rp-online.de/panorama/coronavi…-mietzahlung_aid-49794103
    • Zille1 schrieb:

      Ich verstehe diese vergleiche mit einer anderen Grippe immer noch nicht, aber da ich die Verfasser ein wenig verfolge, weis ich das sie da nie von abkommen werden.
      Unser Landrad sagte heute, das man nur Statistiken glauben könne, die man selber gefälscht hat.
      Was haltet ihr euch so damit auf.
      Schaut ihr nicht nach Spanien oder USA?
      Auch das gejammer um unser Kontaktverbot. Hier im Kreis verläuft die Kurve so das die Krankenhäuser klar kommen, ohne das Menschen zu sterben auf die Strasse geschoben werden.
      Menschen in Gangelt werden untersucht, wieder gesundete und kranke, um zu sehen wie das Virus sich tatsächlich verhält.

      Und eins noch

      Unsere Wirtschaft wird nicht untergehen nur weil Firmen mal zwei Wochen schlissen müssen. Die ersten, wie zum Beispiel Gildemeister in Pfronten mit ca. 1500 Mitarbeitern, haben ihre Quarantäne dieser Tage hinter sich.

      Situation 2017/2018 Grippe.

      Es existierte keine Impfung für die Massen die gewirkt hatte
      Anzahl Infektionen pro Woche ist ähnlich hoch und Todesrate war ähnlich hoch

      Folge 25000 Tote in Deutschland

      Es wurde nichts gemacht

      (Grund hierfür dürfte sein, dass man die Grippe als harmlos erachtet, was definitiv nicht stimmt)

      Situation 2019/2020 Corona

      Es existiert keine Impfstoff für Corona
      Anzahl der Infektion und Todesrate ist ähnlich hoch

      Folge 351 Tote in Deutschland

      Der virus ist aufgrund der Überwachung mehr oder weniger unter kontrolle.

      Plötzlich lassen sich aufgrund der Politik alle freiwillig einsperren und viele werden ihre große gesundheitliche und wirtschaftliche Probleme bekomme
    • Zille1 schrieb:

      Unsere Wirtschaft wird nicht untergehen nur weil Firmen mal zwei Wochen schlissen müssen.
      Na, das ist ja schön, dass Du das so bestimmt vorhersagen kannst; da kann ich ja beruhigt sein und mir den Schweiß von der Stirn wischen. Es handelt sich zwar nicht nur um 2 Wochen, sondern dauert wahrscheinlich – so kein Wunder geschieht – bis zum 20.04. in NRW an.
      Man sollte Dir eine Professur für Ökonomie an der FH Düsseldorf anbieten, Zille1, denn Wirtschaftsweise sind gefragt.

      Ich möchte nicht zynisch sein, Zille, aber Du steckst nicht in der Haut all derer, die jetzt wirkliche Kopfschmerzen bekommen, verdiente Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken und auf stagnierende oder sogar rückläufige Umsatzzahlen starren müssen.
    • Love schrieb:

      Soweit mir bekannt, werden die Bezüge der Politiker nicht gekürzt.
      warum sollten sie auch gekürzt werden? Die Politiker machen jetzt bestimmt keine Kurzarbeit, eher im Gegenteil.
      Zwar erhalten die meiner Meinung nach sowieso zuviel Geld, aber das steht jetzt auf einem anderen Blatt.


      Love schrieb:

      Ich möchte nicht zynisch sein, Zille, aber Du steckst nicht in der Haut all derer, die jetzt wirkliche Kopfschmerzen bekommen, verdiente Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken und auf stagnierende oder sogar rückläufige Umsatzzahlen starren müssen.
      Zille1 kommt aus dem Kreis Heinsberg, das alleine würde mir Kopfschmerzen bereiten.
      Aber er jammert hier nicht rum wie manch andere, die sich Sorgen machen über rückläufige Umsatzzahlen oder Kurzarbeit.
      Die Bundesregierung hat Hilfe zugesichert und wird das in den nächsten Tagen auch umsetzen.
      Man könnte ja auch einfach mal etwas Vertrauen in unseren Staat setzen, bisher haben die Politiker meiner Meinung nach in der Krise wenig falsch gemacht.
    • Love schrieb:

      Es handelt sich zwar nicht nur um 2 Wochen, sondern dauert wahrscheinlich – so kein Wunder geschieht – bis zum 20.04. in NRW an.
      Man sollte nicht Ausgangsbeschränkung mit Arbeitsverbot durch einander bringen. Die beschriebene Firma wurde geschlossen weil man dort Corona positive Mitarbeiter hatte und die Quarantäne , wie auch meine, ist nach 2 Wochen rum.

      In Erkelenz hat man im übrigen auch verstärkt Corona Fälle mit Durchfall, all so Vorsicht.

      Im Übrigen mache ich mir auch Gedanken über Auftragsbücher und Umsatzzahlen, aber noch mehr über Gesundheit und das Miteinander. Deutschland hat schon viele Krisen überstanden und diese überstehen wir auch, ohne das wir gleich alle Holländer werden müssen.
    • Zille1 schrieb:

      Love schrieb:

      Es handelt sich zwar nicht nur um 2 Wochen, sondern dauert wahrscheinlich – so kein Wunder geschieht – bis zum 20.04. in NRW an.
      Man sollte nicht Ausgangsbeschränkung mit Arbeitsverbot durch einander bringen. Die beschriebene Firma wurde geschlossen weil man dort Corona positive Mitarbeiter hatte und die Quarantäne , wie auch meine, ist nach 2 Wochen rum.
      In Erkelenz hat man im übrigen auch verstärkt Corona Fälle mit Durchfall, all so Vorsicht.

      Im Übrigen mache ich mir auch Gedanken über Auftragsbücher und Umsatzzahlen, aber noch mehr über Gesundheit und das Miteinander. Deutschland hat schon viele Krisen überstanden und diese überstehen wir auch, ohne das wir gleich alle Holländer werden müssen.

      Also Restaurants, Kinos, Friseure, Einzelhändler, Künstler etc. unterliegen nicht also nicht dem Arbeitsverbot? Habe ich was verpasst?

      Wenn die Regierung noch länger an diesen übertriebenen Maßnahmen (und wenn man nach Bayern schaut auch unnützen Regeln) dann haben wir hier bald etliche Firmenpleiten.
      Die Gewinner sind nur die großen Firmen. Der Mittelstand wird definitiv ein Massaker erleiden.
      Und wenn diese Firmen wegfallen, bekommen dann die Zulieferbetriebe Probleme.
      Keine Ahnung wo du arbeitest, aber deine Firma könnte auch pleite gehen durch diese Regeln.
    • Gambitspieler schrieb:

      interessanter Link zur den aktuellen Beschränkungen.

      Ich glaube das wird noch sehr teuer für Deutschland

      fr.de/politik/coronakrise-deut…echtswidrig-13611821.html
      Oh ja, es wird teuer für Deutschland. Vor allem, was die Menschenleben betrifft.
      Und wenn uns gelingt, die Leben zu retten, im Gegensatz zu und besser als unsere nahen Nachbarn,
      um so besser.

      Habe diesen Artikel schon gelesen, glaube, er stand schon weiter oben oder ich bin selber darauf gestoßen.

      1. Die Anwältin oder zumindest dieser Artikel ist einseitig. Sie erwähnt das Urteil des VG München (siehe Post 267), aber nur teilweise und lässt das Wesentliche weg, dass das Gericht die Inhalte nicht beanstandet und die Verordnung für alle übrigen bestehen bleibt. Wieso?? Sorry, da war ich oben selbst als juristischer Laie genauer.

      2. Sie ist Fachanwältin und nebenbei wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Uni - na und? Das ist schön, aber bitte, da gibt es Professoren, die viel mehr Ahnung haben und viel besser qualifiziert sind, und unter diesen auch solche, die es an ein Oberlandesgericht oder sogar Bundesgericht geschafft haben, also mehrere Klassen höher.
      Natürlich haben diese Koryphäen unsere Bundesregierung bei der Entscheidung beraten, das ist doch klar.
    • Manni5 schrieb:

      Gambitspieler schrieb:

      interessanter Link zur den aktuellen Beschränkungen.

      Ich glaube das wird noch sehr teuer für Deutschland

      fr.de/politik/coronakrise-deut…echtswidrig-13611821.html
      Oh ja, es wird teuer für Deutschland. Vor allem, was die Menschenleben betrifft.Und wenn uns gelingt, die Leben zu retten, im Gegensatz zu und besser als unsere nahen Nachbarn,
      um so besser.

      Habe diesen Artikel schon gelesen, glaube, er stand schon weiter oben oder ich bin selber darauf gestoßen.

      1. Die Anwältin oder zumindest dieser Artikel ist einseitig. Sie erwähnt das Urteil des VG München (siehe Post 267), aber nur teilweise und lässt das Wesentliche weg, dass das Gericht die Inhalte nicht beanstandet und die Verordnung für alle übrigen bestehen bleibt. Wieso?? Sorry, da war ich oben selbst als juristischer Laie genauer.

      2. Sie ist Fachanwältin und nebenbei wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Uni - na und? Das ist schön, aber bitte, da gibt es Professoren, die viel mehr Ahnung haben und viel besser qualifiziert sind, und unter diesen auch solche, die es an ein Oberlandesgericht oder sogar Bundesgericht geschafft haben, also mehrere Klassen höher.
      Natürlich haben diese Koryphäen unsere Bundesregierung bei der Entscheidung beraten, das ist doch klar.


      Das Regelungen die vorallem die CSU durchsetzen will rechtlich keinen Halt haben sollte man längst wissen (spätestens seit der PKW-Maut

      Ansonsten wirfst du ihr also eine Lüge vor, wenn sie sagt:


      Die diversen Ausgangsbeschränkungen wurden soweit ersichtlich per Allgemeinverfügung unter Berufung auf § 28 Infektionsschutzgesetz erlassen. Unter den wenigen Jurist*innen, die sich dazu öffentlich geäußert haben, scheint man sich – völlig zu Recht – mehrheitlich einig, dass diese allesamt rechtswidrig sind. Der § 28 IfSG ist bereits keine taugliche Rechtsgrundlage
    • Menschenfreund schrieb:

      Kurzarbeit ist das Stichwort. Die Leute haben etwas weniger Geld in der Tasche und können dann halt mal nicht in Urlaub fahren.
      Du hast offensichtlich nicht realisiert, dass ich nicht von Angestellten schreibe, sondern von Arbeitgebern; und da bekommt noch lange nicht jeder etwas aus dem Ausgleichsfonds (und wenn, dann in jedem Fall zuwenig).

      Zitat Cappuccinofan:
      "warum sollten sie auch gekürzt werden? Die Politiker machen jetzt bestimmt keine Kurzarbeit, eher im Gegenteil."



      Cappu, Du scheinst für Ironie nicht empfänglich zu sein. Natürlich ist mir klar, dass es bei denen keine Kürzungen gibt. Aber aus dieser Perspektive entscheidet es sich nun mal leichter zuungunsten der Betriebe und Selbstständigen. Oder siehst Du das anders?

      Zitat Cappuccinofan:
      "Aber er jammert hier nicht rum wie manch andere, die sich Sorgen machen über rückläufige Umsatzzahlen oder Kurzarbeit.
      Die Bundesregierung hat Hilfe zugesichert und wird das in den nächsten Tagen auch umsetzen."


      Das grenzt schon an Frechheit und Ignoranz aus Selbstgefälligkeit. Wie Du kürzlich im Mainchat schriebst, bist Du seit Kurzem Rentner und kannst folglich locker große Töne schwingen. Du bist nicht betroffen! Und wenn Du die Entscheidungen und Abwägungen der Bundesregierung etwas sensibler studieren würdest, wüsstest Du, dass Betriebe und Selbstständige in jedem Fall auf teils beträchtlichen Verlusten hängenbleiben werden.


      Zitat Zille1:
      "Man sollte nicht Ausgangsbeschränkung mit Arbeitsverbot durch einander bringen."

      Das mache ich ja auch nicht. Ich meine die Konsequenzen, die sich aus dem Umstand entwickeln, dass Zulieferbetriebe und andere für den normalen Ablauf der Tätigkeit wichtigen Personen, Behörden usw. schlichtweg nicht arbeiten. Der Selbstständige, der zur Zeit immense Umsatzeinbußen hat, kann dafür nur pro forma eine Entschädigung bekommen.
    • Nach Aussage von Arbeitsminister Heil und Finanzminister Olaf Scholz geht es in erster Linie um die Gesundheit der Bevölkerung vor dem wirtschaftlichen Interesse.
      Völlig zu Recht!

      Bei dir, Gambitspieler, hab ich immer den Eindruck, das für dich die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen.

      Gambitspieler schrieb:

      Der Mittelstand wird definitiv ein Massaker erleiden.
      Und wenn diese Firmen wegfallen, bekommen dann die Zulieferbetriebe Probleme.
      Keine Ahnung wo du arbeitest, aber deine Firma könnte auch pleite gehen durch diese Regeln.
      was nutzen denn die Unternehmen, wenn es kein Personal dafür gibt, weil es erkrankt oder weggestorben ist? Beispiel Frisöre, Restaurants, Kinos, Künstler, etc.
      Am besten noch die Bundesrepublik verklagen wegen der Einschränkungen, die wir ein paar Wochen in Kauf nehmen müssen.
      Echt, da sträuben sich mir die Nackenhaare.
      Vielleicht könntest du ja auswandern nach Singapur oder Korea, da gibts keine Ausgangssperre.
    • Gambitspieler schrieb:

      Ansonsten wirfst du ihr also eine Lüge vor, wenn sie sagt:

      Die diversen Ausgangsbeschränkungen wurden soweit ersichtlich per Allgemeinverfügung unter Berufung auf § 28 Infektionsschutzgesetz erlassen. Unter den wenigen Jurist*innen, die sich dazu öffentlich geäußert haben, scheint man sich – völlig zu Recht – mehrheitlich einig, dass diese allesamt rechtswidrig sind. Der § 28 IfSG ist bereits keine taugliche Rechtsgrundlage

      Ich werfe ihr natürlich keine Lüge vor, denn ich habe mit ihr nicht gesprochen. Ich halte den Artikel für einseitig und etwas oberflächlich. Diese Zeitungspublikation ist völlig okay, aber ich habe auch das Recht, die Publikation zu beurteilen. Und, sorry, da bin ich etwas genauer. Im übrigen sagt der von Dir selbst zitierte
      Professor Dr. Pierre Thielbörger, Öffentliches und Internationales Recht, Uni Bochum, siehe Dein Post 102, dass das GG und Infektionsschutzgesetz nicht optimal formuliert sind, Lücken für Ausnahme- und Notsituationen haben (wie ja wohl zu erwarten!), aber auch ganz klar:

      "In einem außerordentlichen Fall wie dem einer Pandemie muss die individuelle Freiheit hinter dem öffentlichen Interesse zurückstehen. Außerordentliche Maßnahmen sind in außerordentlichen Zeiten gerechtfertigt. Sobald sich die Umstände ändern, sind die Maßnahmen freilich nicht mehr gerechtfertigt und müssen umgehend beendet werden. "
    • Love schrieb:

      Das grenzt schon an Frechheit und Ignoranz aus Selbstgefälligkeit. Wie Du kürzlich im Mainchat schriebst, bist Du seit Kurzem Rentner und kannst folglich locker große Töne schwingen. Du bist nicht betroffen! Und wenn Du die Entscheidungen und Abwägungen der Bundesregierung etwas sensibler studieren würdest, wüsstest Du, dass Betriebe und Selbstständige in jedem Fall auf teils beträchtlichen Verlusten hängenbleiben werden.
      so einen Quatsch hab ich hier schon lange nicht mehr gelesen!
    • Flüchtlinge auf Lesbos und in anderen Lagern leben auch in Angst vor Corona. Nur können die nicht mal eben zum Arzt oder ins Krankenhaus. Hunger und Durst sind in diesen Lagern kein Fremdwort. Und dort herrscht auch Ausgangsbeschränkung. Im Vergleich dazu wird sich in unserem ach so tollen Deutschland über die Wirtschaft gesorgt. Schon mal was von Jammern auf hohem Niveau gehört?