Wir coronieren

"Ein­schrän­kungen für alle, Impfpf­licht für nie­mand?

Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln - dabei sind verfassungsrechtliche Fragen rund um 2G, Lockdown und Impfpflicht von den Gerichten nicht entschieden und unter Rechtswissenschaftlern umstritten.

Deutschland steht mitten in der vierten Corona-Welle. Die Politik muss handeln [...]. Die Frage nach dem "wie" erzeugt aber auch nach fast zwei Jahren Pandemie Unsicherheit. Denn was rechtlich zulässig ist und was nicht, ist in vielen Fällen weiterhin offen. Und in einem dynamischen Infektionsgeschehen nicht einfach zu beantworten. [...]"

--- lto.de/recht/nachrichten/n/4-c…setz-bund-laender-bverfg/

Das ist der eigentliche Skandal

Das ist eine sehr schwierige Frage. Das Bundesverfassungsgericht muss entscheiden, ob und inwieweit die Bundesnotbremse dieses Frühjahrs (April-Juni) verfassungsgemäß war oder dagegen verstieß.
Dabei stellen sie allgemeine Richtlinien auf, die auch für andere Pandemien und für die jetzige Pandemie in Zukunft gelten. Es hat dann nicht nur praktisch Gesetzescharakter, sondern gibt auch den Rahmen für zukünftige Gesetze und Verordnungen vor. Dadurch dass Delta hinzu kam und wissenschaftlich festgestellt wurde (was auch Zeit braucht), dass die Wirkungen von Impfungen nachlässt, kamen neue Aspekte hinzu.

Es sieht so aus, dass etliche Juristen sowohl eine teilweise Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen als auch eine allgemeine Impfpflicht für zulässig halten. Dann ist es eine politische Frage, ob man es macht.

Ohne Impfpflicht sind die KHs voller, es sterben faktisch mehr Menschen -- nicht nur an Corona, sondern auch weil die KHs und Intensivstationen voller sind --, und es gibt stärkere Freiheitseinschränkungen und Beschränkungen von Geschäften, der Wirtschaft usw., um die Todesfälle zu begrenzen.

Sowohl bei der juristischen Frage, ob man die Impfpflicht für zulässig hält,
als auch bei der politischen Frage, ob man sie einführen will, ist also die Frage:
Was wirkt schwerer?

Die Impfpflicht und der damit verbundene Eingriff in die körperliche Unversehrtheit mit Nebenwirkungen inkl. einer vergleichsweise geringen Zahl von schweren Nebenwirkungen oder
die zusätzlichen Todesfälle, die zusätzlichen schwer Erkrankten, die zusätzlichen Erkrankten und die zusätzlichen Freiheitseinschränkungen?

Bisher hat die Politik von Anfang an kategorisch gesagt: wir schließen die Impfpflicht aus und setzen auf Freiwilligkeit. Ich glaube, die Hoffnung dabei war, dass das Andere (die zusätzlichen Todesfälle usw., s.o.) nicht so stark auftritt. Damit ist eine neue Situation entstanden.

Eine Mehrheit der Deutschen ist wohl für die allgemeine Impfpflicht. Diese Diskussion gibt es auch in anderen Ländern. Bisher hat kein westliches Land die allgemeine Impfpflicht eingeführt, aber immer mehr eine Impfpflicht für medizinisches Personal.

Ich denke, die Politik wird abermals den Weg des geringeren Muts gehen und hoffen, dass durch 2G, 2G-plus und derartige Maßnahmen sich doch viele zur Impfung entscheiden.

Ausräumen verfassungsrechtlicher Bedenken

Um Missverständnissen vorzubeugen, ich bin gegen jede leichtfertige Änderung des Grundgesetzes, weil es sich über lange Zeit bewährt hat.
Dennoch ist es keine heilige Kuh, die nicht geschlachtet werden darf.

Wenn die reale Situation es erfordert, dann muss man sich eben dazu durchringen, anstatt sich in endlosen juristischen Betrachtungen zu verlieren.
Wenn das Grundgesetz die Anordnung einer allgemeinen Impfpflicht (wenn sie denn zwingend notwendig ist) nicht oder nur bedingt erlaubt, dann muss es eben geändert werden.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland kann durch ein Bundesgesetz mit den Stimmen von zwei Dritteln der Mitglieder des Deutschen Bundestages und mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates geändert werden.

Es bleibt zu hoffen, dass uns das erspart bleibt und dass die Maßnahmen greifen, die gegenwärtig beschlossen werden. Allein mir fehlt der Glaube.

Hier noch was zum Lesen:
Die Angst ist stärker als die Skepsis
zeit.de/politik/ausland/2021-1…-pflegekraefte-impfgegner

zusätzlich warten wir noch immer auf die Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht ob die Maßnahmen im Jahr 2020 verfassungsgemäß waren.
Aktuell gibt es nicht eine einzige Entscheidung dazu, außer dass Eilanträge abgelehnt worden sind.
In der eigentlich Rechtsfrage gibt es noch kein Urteil


zusätzlich wollte Karlsruhe dieses Jahr entscheiden ob die Masernimpfplicht rechtens ist.
Das würde zumindest etwas Klarheit bei der aktuellen Coroanimpfplicht durch die Hintertür schaffen

Impfzentren wurden geschloßen, Weihnachtsmärkte werden geöffnet.
Das Boostern wurde nicht frühzeitig geplant und vorbereitet,
aber die fünfte Jahreszeit darf feuchtfröhlich gefeiert werden.
Abstand? MNS? Hygiene? Fehlanzeige!
Geimpfte/Genesene dürfen den Lappen abnehmen und es wird immer weniger getestet. (2G)
Als man hätte planen und vorbereiten können/müßen, war man mit dem Wahlkampf beschäftigt.
Jetzt steht das Kompetenzgerangel der Partein im Vordergrund.

Das RKI warnte schon im Juli vor der vierten Welle!

swp.de/panorama/corona-deutsch…rch-impfung-58357927.html

Aber die Schuld an den hohen Inzidenzien tragen alleinig die Ungeimpften!

Ungeimpfte werden pauschal über einen Kamm geschoren, aber bei den Jecken in Köln fragt keiner nach!
Was für ein Unsinn, wenn man sich das Gesamtpaket mal genauer anschaut!
Anstatt pauschal immer nur mit dem Finger auf die Ungeimpften zu zeigen,
sollte man öfter mal zu höherer Vorischt und Vernunft für ALLE aufrufen!

'Die Ungeimpften sind Schuld!' ....... Wie war das noch mit dem Mobbing? ............

Ich muß da grade an eine Zeit denken, die ca. 85 Jahre zurück liegt ..........................................

Liebe Schachfreunde,

ich habe hier einige Beiträge mit Interesse gelesen.
Die derzeitige Lage ist ja doch schon wieder sehr angespannt durch Corona.

Täglich erhöhen sich die Zahlen extrem.
Ich kann mich heute noch an die Worte erinnern, dass es kein Lockdown mehr geben wird.
Diese Aussage hielt ich schon damals, für sehr gewagt. Ich finde , dass wir gar nicht um ein erneutem Lockdown herumkommen, auch sollte es für Menschen die gesund sind eine Imofpflicht geben.

Es ist meine persönliche Meinung, dass jeder von uns einzelne, in der Verantwortung steht , jetzt vernünftig und gewissenhaft durchs Leben zu gehen.

Denn ich bin mir sicher, dass jeder von uns, sich endlich wieder Normalität wünscht und die schaffen wir nur, wenn wir auf vieles verzichten.


LG jani

Als würdest du nicht das Gleiche mit Geimpften tun.
Immer wie man's braucht ...

Ich hab ne Weile in den USA gelebt.
Im Land der großen Freiheit und dem "Pursuite of Happiness".
Wenn da Hurrican-Warnung ist, bekommst du einen Zettel von der Gemeinde mit dem Evakuierungsort, an dem du innerhalb einer bestimmten Zeit zu sein hast.
Keine Diskussion - Anordnung.
Dort wird nachgezählt und registriert.
Und wenn dann der Sturm Chaos vor Ort bringt, sind die schuld, die sich nicht evakuiert haben.

Es gibt Gegenden mit armen und/oder dummen Menschen, die diese Aufforderungen nicht erfüllen oder verstehen, können.
Da kommt dann der Staat mit Bussen und Polizei und die Menschen werden mit Zwang evakuiert, damit es keine Toten und Chaos gibt.

Denke mal jeder hier versteht die Analogie zur Seuche und dem Impfen.
Natur (ob nun Sturm oder Seuche) ist nun mal nicht demokratisch oder nach freier Meinungen deutbar - es ist eine Gefahr für Leib und Leben und jeder Staat, der überhaupt eine Daseinsberechtigung hat, muss das Lebens einer Bürger mit jedem Mittel schützen.
Auch gegen deren Meinungen, wenn die gesamte Struktur in Gefahr gerät.

In USA werden Zwangsevakuierungen mit die staatliche Pflicht zur Solidarität mit Verunglückten und dafür knappe Ressourcen begründet und akzeptiert.
Nicht anders sieht es mit der Impfung aus - erkrankt ein Ungeimpfter MUSS ihm geholfen werden, so wie einem Sturmopfer, dass auf dem Dach seines Hauses sitze und um sein Leben kämpft. Leider sind die dafür vorhandenen Ressourcen (in dem fall Hubschrauber und Hilfskräfte, die ihr Leben dann riskieren, so wie bei uns in der Seuche die Ärzte, die am Limit arbeiten, um Leben zu retten) sind knapp.
Daher wird es im Ernstfall, also wenn das Solidaritäts(an)gebot kollabiert, bei den Dummen und Unfähigen, zu Zwangshilfe kommen müssen, um in dem Fall von Katastrophe weiter helfen zu können.

Da an vergangene düstere Zeiten erinnert zu werden ist absoluter Blödsinn, denn genau damals galt das absolute Solidaritätsgebot nicht. Damals wurden Menschen, die nicht ins Bild passten, ausgegrenzt und nicht mehr in der allgemeinen Solidarität mit Hilfe bedacht.
Keinem Ungeimpften wird wegen seiner Dummheit im Erkrankungsfall Hilfe verwehrt. Das ist nie auch nur angedacht worden (außerhalb von digitalen Stammtischen).

Leider macht die Triage im Notfall genau das, sie entscheidet nicht nach Dummheit, sondern nach medizinischer Prognose (u.a. Lebensalter) und dann wird ein 85 Jähriger (wie mein Vater) mit Herzinfarkt nicht mehr behandelt, weil ein 35 Jähriger Querdenker, Impfskeptiker, Amateurstatistiker oder Hobbyvirologe ungeimpft die bessere Prognose im KH bekommt.
Das mein Vater (gestern geboostert) noch 5 guter Jahre mit uns und seinen Enkeln damit genommen bekommt, weil mein "ganz Schlauer" sich geirrt hat, ist dann unser Pech.
Und ich lese hier ganz viel nahezu obszönes und verwirrendes Zeug von diesen Durchblickern, wenn ich an die immer wahrscheinlicher werden schlichten Folgen für die Vulnerablen der Gesellschaft denke, die am Arsch sind, wenn die Solidarität kollabiert.

Ein Bekannter von mir ist hier im LK Triagearzt des Katastrophenschutz und daher kenne ich die Kriterien (die gar nicht geheim sind) ein wenig und könnte kotzen bei den ganzen Dummgerede hier.
Denn die Laberköpfe sind in der Regel die, die bei einer Triage nicht aussortiert werden und Behandlung bekommen, wo dann die Vernünftigen am Arsch sind, wegen medizinischen Parametern, die sie nicht in der Hand haben.
Und selbst wenn alles nochmal gut geht, wie im Winter 2020, denkt keiner der Spinner an das Personal im KH, dass fix und fertig ist, psychisch wie physisch, nach der Welle, die eben von Blödmännern und -frauen zu verantworten ist.
Die haben ethische Angst davor den geimpften Opa zum Sterben rauszuschieben und den Ungeimpften rein zu holen, damit er leben darf.
Und diese Angst macht Traumata, die keiner sieht.

Und das hat alles erst sekundär mit Gesundheitspolitik oder anderen strukturellen Mängeln (wie beim Sturm den Deichen etc.) zu tun - es ist primär die Schuld der Ungeimpften (nicht Evakuierten) UND der Dummen, ja auch Geimpten, die nicht in der Lage sind sich seuchenkonform im Alltag zu verhalten - siehe Karneval.

Und da wird es helfende Anordnungen geben müssen - entweder Lockdowns (Evakuierungen bei Sturm) oder, wenn das nicht klappt, härtere Mittel, bis hin zu physischen Zwangsmaßnahmen.

Und das hat gar nichts mit unserem Gesellschaftssystem zu tun, sondern ist eine Notmaßnahme in einer Ausnahmesituation, die eben dieses Gesellschaftssystem bedroht in seiner Existenz.
Und wenn es nur in einem KH zur Triage kommt, dann hat der Staat versagt, weil dann wirklich das Kernversprechen von unabhängiger Solidarität kaputt ist.
Alle Grundrechte stehen hinter dem Recht auf Leben.
Leben dürfen ist das absolute Grundrecht, dass einem keiner absprechen darf.
Das "Wie" des Lebens ist zweitrangig.

Und ich hoffe, dass auch 2021 glimpflich abgeht. Nur leider verfestigen sich Bewusstseinsstrukturen, die dem entgegenstehen.
Hab gestern im DLF live bei ner Karnevalssitzung zugehört und war sprachlos, schlicht sprachlos, über die dort kommunizierten Meinungen und Reaktionen.

Vielleicht müssen wir mit der Vernunft einfach kapitulieren, weil der Verstand versagt?

Mit Hoffnung.
Maruski

Spiegel hat jetzt ein
Berufsdemonstrant gefunden.


spiegel.de/wissenschaft/mensch…ocket-newtab-global-de-DE


Umgang mit Ungeimpften
Die vierte Welle ist politisch
Eine Kolumne vonChristian Stöcker
Die vierte Coronawelle trifft Deutschland mit Wucht. Maßgeblich mitschuldig sind die Ungeimpften.
Es gibt von ihnen zwei Sorten: Die einen haben ein ungutes Bauchgefühl – die gefährlicheren ungute Ideen.

In UK breitet sich die Untervariante AY.4.2 von Delta, auch Delta-Plus genannt, aus.
Nach einem aktuellen Bericht trugen 12% der untersuchten Infektionsfälle diese Variante.
Die Variante gilt als ca. 10% ansteckender als Delta.
Ob sie gefährlicher ist, weiß man nicht. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Impfung nicht wirke.
Offenbar treten aber Symptome im Fall der Infektion seltener auf.

Bei uns tritt sie laut RKI mit relativ konstant 1% der Fälle auf.
Daher rechne das RKI derzeit nicht mit einer verstärkten Ausbreitung.
Ich denke, nach den Erfahrungen mit Alpha und Delta ist diese Ausbreitung nur eine Frage der Zeit.

zeit.de/news/2021-11/18/delta-…ch-in-grossbritannien-aus

Der Report:

spiral.imperial.ac.uk/bitstrea…/REACT1_Round15_Final.pdf

Das Hauptthema des Berichts ist die Wirkung der Impfungen.
Die Ergebnisse zu AY.4.2 treten nur im Innenteil auf (Ende Seite 10 und auf Seite 11).

Ein Beispiel aus der Uni-Klinik Dresden:

tagesschau.de/inland/mittendrin-intensivstation-101.html

Intensivstation: 18 von 19 Patienten sind ungeimpft. Intensivpflegerin Strätz (13 Jahre dort):

"Wir sind Intensivpflegekräfte. Wir sind immer mit dem Tod konfrontiert, aber nicht in dieser Hülle und Fülle."

Der Bundestag hat heute Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen.
Passiert das Gesetz morgen den Bundesrat, gilt u.a.

"Das Fälschen von Tests, Genesenen- oder Impfnachweisen wird im schlimmsten Fall mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft."

www1.wdr.de/nachrichten/themen…na-bundestag-mpk-100.html

"Neulich kam die Frage auf, ob wir Triage in den Krankenhäusern haben.

Da mailte mir echt jemand, er glaube das nicht. Weil er noch nicht in der Morgenpost gelesen hat, dass Triage gemacht wird.

Nun, ich schlage vor, ihr guckt euch mal die Grafik hier an, oder die hier für Intensivstationen.
Könnt ihr euch ja selber überlegen, was ihr daraus schließt.

Ich bin ja ehrlich gesagt fasziniert, dass sich die Frage überhaupt stellt für einige von euch. Wenn die öffentlich angesagt haben, dass sie Operationen verschoben haben... das ist doch Triage! Oder wie würdet ihr das nennen?

Klar will ich das als Krankenhauschef nicht über mein Haus in der Presse stehen haben, daher werde ich das nicht öffentlich ansagen. Bei uns kriegt jeder die bestmögliche Behandlung. Und wir haben auch freie Betten!! Gut, kein Personal für die Betten, aber Betten haben wir!1!!

Leute, ihr müsst doch merken, wenn ihr euch die Welt zurechtlügt, damit ihr besser schlafen könnt! Habt ihr das nicht als Anforderung an euch selbst, das zu merken? Weia.

Update: Zur Triage-Situation gibt es hier ab Minute 22 vom RKI-Chef ein paar Ausführungen. Sein Vortrag geht bei ca 15 Minuten los.

Und etwas, das Sie auch nicht vergessen dürfen, ist dass tatsächlich die Covid-Patienten länger auf den Intensivstationen liegen und dadurch die Kapazitäten natürlich noch enger werden. Was bei der Diskussion immer wieder vergessen wird: Wenn heute jemand einen Verkehrsunfall hat, dann braucht der auch ein Intensivbett. Und es ist in jeder Region Deutschlands bereits — in jeder, jetzt wo wir hier sprechen — ist die normale Versorgung nicht mehr so gesichert, wie wir das kennen. Es werden jetzt schon Schlaganfallpatienten teilweise über anderthalb, zwei Stunden gesucht, wo man sie hinfahren kann, weil die Betten nicht mehr frei sind. Herzinfarktpatienten. Es werden OPs verschoben.

Dann macht er weiter mit einer Grafik, wie das Personal an Krankenhäusern abnimmt. Ja, abnimmt. Bei Minute 25 ist die Folie zu sehen."

--- blog.fefe.de/?ts=9f68f6cf

Eine Verschwörungserzählung:

"Hier kam ein Leserbrief rein, der vermutet, dass die STIKO von Anthroposophen durchsetzt ist, dass daher die Durchseuchungs-Fantasien kommen, und dass die daher teilweise eine natürliche Genesung für besser halten als eine Impfung.

• zu Deinem gestrigen Rant zu den Maskenattesten an der Waldorfschule sei ergaenzt, dass es Hinweise gibt, dass Mertens (Vorsitzender der STIKO) antroposophen-Globuli-Verbindungen hat:
  
  twitter.com/RAinDiercks/status/1460906839873404930.
  
  Kein Wunder, dass das mit der Impfkampagne hierzulande etwas "langsamer" vonstatten geht als anderswo.
  
  P.s.: In der aktuellen Lage finde ich es oftmals hilfreich den nicht ganz so zahlenbewanderten Menschen die derzeitigen Zahlen zu veranschaulichen: In Deutschland infizieren sich momentan alle 4 Sekunden 3 (!) Menschen mit Covid19 (zzgl. Dunkelziffer von vermutlich Faktor 2-3 laut Wieler). Alle 2 Minuten 40 Sekunden infiziert sich ein Mensch mit Covid, der daran versterben wird. Wie Wieler schon sagte: Denen koennen wir nicht mehr helfen, deren Schicksal ist besiegelt.
  
  Laut Wieler ist die case fatality rate derzeit etwa 0.8%. Das ist verdammt hoch, wenn man sich klarmacht, wieviele Imfpfdurchbrueche es gibt und wieviele Infizierte momentan U18 sind (die Inzidenzpeaks nach Alter liegen zwischen 5 und 15 Jahren), von denen kaum Menschen versterben. Mit der Grippe ist das wirklich nicht vergleichbar.
  

In dem Twitter-Thread findet sich auch dieser Tweet, dass das nicht bloß der Mertens ist sondern auch andere in der Stiko."

--- blog.fefe.de/?ts=9f689009

Aus dem bei fefe verlinkten Video oben ("Videokonferenz mit Ministerpräsident Kretschmer zur aktuellen Corona-Situation im Freistaat Sachsen"):

"Wir haben mit Professor Schön aus Pirna und dem Kollegen Linke, Chefarzt der Anästhesie in Bautzen, noch zwei Kollegen aus den kleineren Krankenhäusern. Ich würde beide bitten auch kurz und prägnant nochmal die Situation zu schildern. Ich meine, Sächsische Schweiz, wir haben uns erst vor wenigen Tagen gesehen; Bautzen, haben telefoniert. Das ist doch schon auch in einer besonderen Weise dramatisch aber ich finde, man muss es hier auch nochmal hören, weil es ja auch die Regionen sind, von der die Rede war, wo die Impfquote sehr niedrig ist, wo immer folgendes passiert: Wenn man in die Krankenhäuser geht und mit den Menschen spricht, mit den Beschäftigten, hört man immer die gleiche Geschichte: "Wenn wir rausgehen, mit unseren Freunden und Bekannten reden, dann fragen die: 'Stimmt das denn überhaupt, was da alles gesagt wird? Gibt's dieses Corona überhaupt?'. Es sind Angehörige, die ihre Angehörigen besuchen kommen, die dann sagen: 'War das wirklich Corona? Sagen Sie uns mal die Wahrheit!'." Also wirklich auch furchtbare, deprimierende Erlebnisse, die auch an den Nerven zerren und ich freue mich, dass Sie beide Zeit haben, damit das auch mal hier ausgesprochen wird und damit Sie auch mal wissen: Wir sehen das, was auch in den kleinen Krankenhäusern jeden Tag geleistet wird. Lieber Professor Schön, Sie haben das Wort." (Zeitstempel 01:41:00

"Warum ist denn heute bei einer höheren Impfquote das Infektionsgeschehen höher? [...] Ist wahrscheinlich recht schnell mit der Deltavariante zu erklären [...]

Ja, das ist eine Frage, die ist total relevant aber es ist eine ganz einfache Antwort: Wir haben letztes Jahr deutlich mehr kontaktbeschränkende Maßnahmen durchgeführt zu der Zeit. [...]" (Zeitstempel 02:29:30)

"So, jetzt kommt der Präsident der sächsischen Hausärzte [...]

Wir sind in den Hausarztpraxen auch an der Belastungsgrenze angelangt [...] Und dass alle drei dieser Gruppen auf einmal bei uns in der Praxis sind, das hatten wir so noch nie. [...] Und deshalb haben wir zwei ganz klare Forderungen als gemeinsam gesellschaftliche Aufgaben an Regierungen und die parlamentarische Demokratie in Sachsen. Erstens: Wir brauchen maximale Kontaktbeschränkungen und zwar jetzt und wir brauchen eine Steigerung der Impfquote [...]" (Zeitstempel 02:40:15)

Generell ist dieses Video ein sehr gutes Lehrstück über den Prozess der politischen Entscheidungsfindung regierender Politiker/innen. Das kann dann in solchen Momenten wie bei 02:09:15 beobachtet werden.

Wie lange wirken die Impfungen?

Quelle: Nordström, P. et.al.: A Swedish Total-Population Cohort Study (preprint)/Spektrum.de Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

mdr.de/brisant/impfungen-102.html
mdr.de/brisant/corona-impfstoff-wirksamkeit-100.html

Obiges Diagramm bezieht sich auf die Wirksamkeit gegen Infektion, denke ich.
Die Wirksamkeit gegen schwere Verläufe ist besser.

Die Schweden-Studie ist besprochen in Wir coronieren

Ich habe noch mal einen (erklärenden) zweiten Link hinzugefügt.
Danke für den Hinweis @Manni5

"BGH muss sich mit Mas­ken­af­färe beschäf­tigen

Die Fälle Nüßler und Sauter werden wohl vor den BGH gehen. Gegen mehrere Beschlüsse des OLG, das keine Bestechlichkeit der (Ex-) Abgeordneten der CSU sieht, will die Generalstaatsanwaltschaft in die nächste Instanz gehen. [...]

Alle drei hatten sich vor dem OLG gegen Durchsuchungsbeschlüsse und Vermögensarreste gewehrt. Der Unternehmer legte zudem Beschwerde gegen einen Haftbefehl ein, der zwischenzeitlich aber bereits außer Vollzug gesetzt worden war. Diesen Beschwerden gaben drei verschiedene OLG-Senate nun weitgehend statt. Nüßlein und Sauter bekommen damit das Geld aus den Maskengeschäften zurück. Der Haftbefehl wurde nunmehr ganz aufgehoben. Und im Fall Sauter war, anders als bei den beiden anderen, laut OLG-Entscheidung auch schon der Durchsuchungsbeschluss rechtswidrig [...]

Allerdings machten die Richter:innen selbst keinen Hehl daraus, dass sie damit unzufrieden sind: Dass sogar "die missbräuchliche Kommerzialisierung des Mandats unter Ausnutzung einer nationalen Notlage von beispielloser Tragweite" nach aktueller Rechtslage straflos bleibe, erscheine kaum vertretbar und stehe in eklatantem Widerspruch zum allgemeinen Rechtsempfinden, so eine Argumentation. [...]"

--- lto.de/recht/nachrichten/n/olg…estechung-mandatstraeger/