"Familienrichter aus Weimar vorläufig vom Dienst suspendiert
[...] Der wegen Rechtsbeugung angeklagte Familienrichter am Amtsgericht Weimar ist vorläufig vom Dienst suspendiert. Das hat das Thüringer Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen entschieden. [...]
Der Richter hatte im April 2021 für alle Schüler an zwei Schulen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben und dies mit der Sicherung des Kindeswohls begründet. Doch für Klagen gegen die entsprechenden hoheitlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sind die Verwaltungsgerichte zuständig. Der Familienrichter hatte in seiner Entscheidung zwar dargelegt, wieso er für diese Fälle zuständig sei. Die Argumente waren jedoch weit von der wissenschaftlichen Lehre entfernt. Die Entscheidung in der Sache selbst stütze der Richter auf Argumente, die in weiten Teilen wissenschaftlichen Grundlagen entbehrten. [...]"
--- lto.de/recht/nachrichten/n/fam…ringen-corona-kindeswohl/
[...] Der wegen Rechtsbeugung angeklagte Familienrichter am Amtsgericht Weimar ist vorläufig vom Dienst suspendiert. Das hat das Thüringer Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen entschieden. [...]
Der Richter hatte im April 2021 für alle Schüler an zwei Schulen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben und dies mit der Sicherung des Kindeswohls begründet. Doch für Klagen gegen die entsprechenden hoheitlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sind die Verwaltungsgerichte zuständig. Der Familienrichter hatte in seiner Entscheidung zwar dargelegt, wieso er für diese Fälle zuständig sei. Die Argumente waren jedoch weit von der wissenschaftlichen Lehre entfernt. Die Entscheidung in der Sache selbst stütze der Richter auf Argumente, die in weiten Teilen wissenschaftlichen Grundlagen entbehrten. [...]"
--- lto.de/recht/nachrichten/n/fam…ringen-corona-kindeswohl/